Die Gemeinde informiert Spezial - Ausschüsse Teil 5

21. Untersuchungsausschüsse

1. Untersuchungsausschuss
Mitglieder: 9 Mitglieder
Aufgaben: Terroranschlag, Betreuung und Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern solcher Anschläge

2. Untersuchungsausschuss
Mitglieder: 9 Mitglieder
Aufgaben: Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) aufklären

3. Untersuchungsausschuss
Mitglieder: 9 Mitglieder
Aufgaben: Verhalten der Bundesregierung im Zusammenhang mit den Vorkommnissen um den inzwischen insolventen Finanzdienstleister Wirecard untersuchen

22. Verkehr und digitale Infrastruktur

Mitglieder: 43 Mitglieder

Aufgaben: Digitale Infrastruktur, Bundesverkehrswegeplanung, Straßenverkehr, Schifffahrt, Luftverkehr, Güterverkehr und Logistik, Eisenbahnwesen, Öffentlicher Personennahverkehr, Verkehrslärm, Abgasmissionen

23. Vermittlungsausschuss

Mitglieder: 16 Mitglieder (8 Bundesrat, 8 Bundestag)

Aufgaben: Vermittlung zwischen Bundesrat und Bundestag, wenn vom Bundestag beschlossene Gesetze keine Mehrheit im Bundesrat bekommen, soll Einigung erzielen

24. Verteidigungsausschuss

Mitglieder: 36 Mitglieder

Aufgaben: Beschaffung von Rüstung und Material für die Bundeswehr, internationale Sicherheitspolitik, Terrorismusbekämpfung, Sicherheit des Landes

25. Wahlprüfungsausschuss

Mitglieder: 9 Mitglieder

Aufgaben: Entscheidet über Gültigkeit der Bundestagswahlen, Prüft Rechtsverletzungen bei der Vorbereitung oder der Durchführung der Wahl (§1 des Wahlprüfungsgesetzes)

26. Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung

Mitglieder: 14 Mitglieder

Aufgaben: Prüft Einsprüche gegen den Ablauf der Wahl, wacht über die Immunität der Abgeordneten, ist für die Auslegung und Änderung der Geschäftsordnung verantwortlich

Viele Grüße

Ihre Auszubildenden